Leistungsbilanz: Meine Arbeit in der BVV-Fraktion

Veröffentlicht am 08.02.2013 in BVV

Politische Arbeit kann sich sehen lassen und zwar manchmal auch in Papierform. Kleine Anfragen gehören zum Instrumentenkasten der Politik. Mit ihnen lassen sich Grunddaten ermitteln, Probleme feststellen und fokussieren, Themen setzen und parlamentarische/politische Initiativen bzw. Kampagnen vorbereiten. Seit Oktober 2006 hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow 298 Kleine Anfragen eingereicht. Die Nutzung dieses wirkungsvollen Instrumentes durch die einzelnen Bezirksverordneten ist sehr unterschiedlich. So haben in der aktuellen Legislaturperiode drei Bezirksverordnete allein 77,3 % der Kleinen Anfragen eingereicht. Auch insgesamt ergibt sich ein deutliches Bild. Durch meine Arbeit an den wichtigen Themen für Pankow und meine Verwurzelung im Bezirk habe ich 113 der 298 (38%) Kleinen Anfragen gestellt, in den letzten 15 Monaten 41 (47%). Die beigefügten Grafiken zeigen jeweils die drei Bezirksverordneten mit den meisten Kleinen Anfragen in der aktuellen sowie der letzten Legislaturperiode. Die von mir verfassten Kleinen Anfragen finden Sie hier.


Für die vorherige Legislaturoperiode, die von Oktober 2006 bis Oktober 2011 ging, sieht die Leistungsbilanz der SPD-Fraktion ganz ähnlich aus: 72 der 210 Kleinen Anfragen sind von mir eingereicht. Es folgen Sabine Röhrbein (29) und Ronald Rüdiger (26) als Mitglieder des Fraktionsvorstandes.

 

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