08.02.2013 in BVV von Roland Schröder

Leistungsbilanz: Meine Arbeit in der BVV-Fraktion

 

Politische Arbeit kann sich sehen lassen und zwar manchmal auch in Papierform. Kleine Anfragen gehören zum Instrumentenkasten der Politik. Mit ihnen lassen sich Grunddaten ermitteln, Probleme feststellen und fokussieren, Themen setzen und parlamentarische/politische Initiativen bzw. Kampagnen vorbereiten. Seit Oktober 2006 hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow 298 Kleine Anfragen eingereicht. Die Nutzung dieses wirkungsvollen Instrumentes durch die einzelnen Bezirksverordneten ist sehr unterschiedlich. So haben in der aktuellen Legislaturperiode drei Bezirksverordnete allein 77,3 % der Kleinen Anfragen eingereicht. Auch insgesamt ergibt sich ein deutliches Bild. Durch meine Arbeit an den wichtigen Themen für Pankow und meine Verwurzelung im Bezirk habe ich 113 der 298 (38%) Kleinen Anfragen gestellt, in den letzten 15 Monaten 41 (47%). Die beigefügten Grafiken zeigen jeweils die drei Bezirksverordneten mit den meisten Kleinen Anfragen in der aktuellen sowie der letzten Legislaturperiode. Die von mir verfassten Kleinen Anfragen finden Sie hier.


30.01.2013 in Stadtentwicklung

Rote Linie um Kleingärten: Pankow sichert seine grünen Oasen

 
Roland Schröder, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen

Eine rote Linie um die Kleingärten in Pankow hat die SPD in Pankow und die Bezirksverordnetenversammlung am 30.01.2013 gezogen. Mit einer breiten Mehrheit von SPD, Grünen, Linken und Piraten gegen die Stimmen der CDU verabschiedeten Antrag hat die Bezirksverordnetenversammlung drei konkrete Maßnahmen beschlossen, um Kleingärten in Pankow vor Wohnbebauung zu schützen. Gefährdet sind diese durch die Begehrlichkeiten von Investoren und die Arbeit des Senats am Stadtentwicklungsplan Wohnen. „Wir müssen in Pankow Raum für Wohnungsneubau ausweisen, das ist jedem klar. Genauso klar ist für uns aber: das darf nicht auf Kosten der Kleingärten gehen! Wir stehen als Bezirk gegen die Vorstellung des Senats, Kleingärten wären Wohnungsbaupotenzialflächen.“ stellt dazu Roland Schröder (SPD) klar, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow.

27.01.2013 in Wahlkreis von Roland Schröder

Einladung zum Mitmachen: Mein Wahlkampfkonzept 2013 ist online!

 
Für alle SPD-Mitglieder zur Diskussion: Das Konzept Gemeinsam Pankow gewinnen

Noch ist die SPD mitten in der Auswahl der Kandidatin oder des Kandidaten für die Bundestagskandidatur. Diese endet mit einer Wahlkreiskonferenz am 23.02.2013. Jetzt heißt es aber schon vorausdenken. Um direkt nach der Kür zum Kandidaten mit dem Wahlkampf loslegen zu können, brauchen wir jetzt schon erste Planungen. Diese legen mein Strategieteam und ich jetzt vor. In dem Anschreiben an alle Mitglieder findet sich ein Kurzlink zum Entwurf des Wahlkampfkonzeptes „Gemeinsam Pankow gewinnen“.

26.01.2013 in Wohnen

Bündnis für Wohnen in Pankow kommt: Forderung aus dem SPD-Wahlprogramm nimmt Gestalt an!

 
Als Vertreter der BVV im Bündnis für Wohnen in Pankow: Roland Schröder

Steigende Mieten, Verdrängung von langjährigen Mieterinnen und Mietern sowie die ungesteuerte Nachverdichtung der Wohnquertiere sind für die SPD Pankow seit Jahren ein wichtiges Thema. Bereits im Jahr 2010 wurde deswegen im Leitbild Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft aus den kommunalen Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und dem Bezirksamt eingefordert. Im Ergebnis der konstruktiven rot-grünen Zusammenarbeit im Bezirk fand nun ein erster Auftakttermin mit allen im Bezirk aktiven kommunalen Wohnungsunternehmen, einigen Genossenschaften sowie weiteren Wohnungsunternehmen in den Räumen der GESOBAU statt. Bis zur Jahresmitte 2013 sollen in monatlichen Sitzungen die konkreten Inhalte und Ziele für ein bezirkliches Bündnis für Wohnen und die kontinuierliche Arbeit vertragsreif abgestimmt werden. Wenn sich alle Bezirke so aufstellen, ist es auch nicht notwendig, die Planungshoheit bei großen Bauvorhaben auf Senatsebene zu ziehen, wie es in einem von SPD-Spitze und Klaus Wowereit vorgestellten Papier vorgesehen ist. Als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen nimmt Roland Schröder als Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung an den Sitzungen des Pankower Bündnis teil.

31.12.2012 in Allgemein von Roland Schröder

2013 wird unser Jahr!

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

nächstes Jahr feiert die SPD nicht nur ihren 150. Geburtstag, sondern 2013 soll ebenso das Jahr werden, in dem Schwarz-Gelb abgewählt wird und wir unseren Wahlkreis Pankow gemeinsam zurückgewinnen!

Das Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl 2009 war für uns alle mehr als ernüchternd. Die reine Lobby- und Klientelpolitik der Bundesregierung führt obendrein zu einer wachsenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung, die eine Ablösung durch eine SPD-geführten Regierung 2013 zwingend erfordert und ermöglicht.

Die Chancen für die SPD stehen dabei gut: wir haben 10 Landtagswahlen in Folge gewonnen. Selbst bei den zwei Landtagswahlen, die für uns mit Stimmenverlusten einhergingen, wurden wir Partner in neu gebildeten Regierungskoalitionen. Wir sind damit in 12 von 16 Landesregierungen vertreten und führen 7 davon an. In Hamburg regieren wir mit absoluter Mehrheit.

Es geht 2013 darum, Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen. Das bedeutet für uns soziale Gerechtigkeit! Auf die großen politischen Fragen müssen zukünftig sozial gerecht Antworten formuliert und umgesetzt werden: den demographischen Wandel gestalten, die Gleichstellung von Mann und Frau verwirklichen, die Freiheit von Armut im Alter sichern und die Europäische Union zu einer nicht nur wirtschaftlichen, sondern auch politischen und sozialen Union weiterentwickeln.

Für die Lösung dieser großen Herausforderungen brauchen wir Mehrheiten. Lasst uns zusammen einen leidenschaftlichen Wahlkampf führen und gemeinsam den Wahlkreis Pankow und die Bundestagswahl gewinnen.

Ich freue mich darauf! 2013 ist unser Jahr!