27.09.2012 in Stadtentwicklung von Roland Schröder
In der gestrigen Sitzung der BVV Pankow wurde dem Anliegen der SPD-Fraktion gefolgt, am Nordende der Sonnenburger Straße einen neuen Quartiersplatz für das Gleimviertel zu errichten. Zuvor hatten sich die Ausschüsse für Verkehr und öffentliche Ordnung sowie Stadtentwicklung und Grünanlagen mit dem von mir formulierten Antrag beschäftigt. Beide Ausschüsse unterstützen unser Ansinnen und empfahlen die Annahme der gestern zur Beschlussfassung anstehenden Drucksache VII-0168 Sonnenburger Platz: Planungen wieder aufnehmen, BürgerInnen beteiligen!.
24.09.2012 in Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Sanierungsbeirates vom 19. September 2012 wurde von den anwesenden VertreterInnen eine Entschließung für die Erhaltung der Standorte der Betroffenenvertretungen mit folgendem Wortlaut verabschiedet:
„Der Sanierungsbeirat spricht sich dafür aus, die Finanzierung für den Erhalt bestehender Standorte der Betroffenenvertretungen Teutoburger Platz und Helmholtzplatz nach Aufhebung der Sanierungsgebiete zu sichern, damit die auch weiterhin notwendige Bürgerbeteiligung sowie ehrenamtliche Bürgerarbeit in ihren Strukturen sichergestellt wird. Für die aus der ehemaligen Betroffenenvertretung Bötzowviertel hervorgegangene AG Bürgerbeteiligung im Bürgerverein Pro Kiez (Bibliothek Esmarchstraße) sind solche Räume schnellstmöglich (wieder) herzustellen.“
21.09.2012 in Wohnen von Roland Schröder
Am 17. September 2012 fand im BVV-Saal eine Fachtagung zum Sozialen Erhaltungsrecht statt. Und wieder einmal präsentiert sich der Bezirk Pankow als politischer Vorreiter in Fragen des Mieterschutzes und der Quartiers-Entwicklung.
Im Fokus der Veranstaltung standen die Sicherung eines differenzierten und bezahlbaren Wohnungsangebots sowie eine ausgewogene Bereitstellung einer nachfragerechten sozialen Infrastruktur.
Dazu wurden Analysen zur derzeitigen Situation vorgetragen, Handlungsbedarfe herausgearbeitet und der rechtliche Rahmen des besonderen Städtebaurechts dargestellt.
Außerdem trugen die Gäste aus Hamburg und München ihre Herangehensweisen, Erfahrungen und Ergebnisse mit sozialen Erhaltungssatzungen, Umwandlungsverboten sowie Vorkaufsrechten vor. Abschließend erfolgten im Rahmen einer Podiumsdiskussion die politische Bewertung und ein Ausblick auf das weitere Vorgehen im Bezirk.
20.09.2012 in Stadtentwicklung von Roland Schröder
Aus der Beschlussfassung der Drucksache VII-0157 der BVV Pankow hat sich eine neue Dynamik für die Entwicklung des Rangierbahnhofes Pankow ergeben: Mit dem Eigentümer und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung konnte sich auf dieser Basis auf ein zügiges Verfahren verständigt und der zuvorige Stillstand überwunden werden.
In drei Akteursrunden soweit mindestens einer Standortkonferenz wird eine umfassende Information und die breite Beteiligung der Akteure vor Ort und der Bevölkerung ermöglicht, bevor das eigentliche Bauleitplanverfahren mit seinen formalen Beteiligungsschritten beginnt.
07.09.2012 in Stadtentwicklung von Roland Schröder
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat ein Programm zur Pflanzung von Bäumen aufgelegt, die Stadtbaumoffensive. 10.000 Bäume sollen in den nächsten Jahren stadtweit neu gepflanzt werden, wobei jeder Bezirk ein Zwölftel der Bäume erhalten soll, sodass der Bezirk Pankow mit 833 neuen Bäumen rechnen kann. Zugleich werden bei den Neu- oder Ersatzpflanzungen teilweise kleine Baumscheiben auf mindestens 4 qm vergrößert und die Pflege für die ersten fünf Jahre vertraglich gesichert. Der Senat übernimmt dabei die ersten drei Jahre, die folgenden zwei Jahre übernimmt der Bezirk. Anschließend gehen die Bäume in die normale Bestandpflege des Bezirkes über. Damit soll eine hohe Anwachsquote erreicht werden.
