Die Verkehrssituation an der Kreuzung Torstraße/Schönhauser Allee wurde von den Grünen Hämmerling, Künast und Kirchner begutachtet. Kirchner versprach schnelle bauliche Veränderung, wie im Artikel ""Ein nicht ganz so gutes Licht"" nachzulesen ist. Als genau diese Kreuzung von der SPD im Spätsommer/Herbst 2010 im Rahmen einer Kleinen Anfrage thematisiert wurde, um anhand der Beantwortung Maßnahmen zu ermitteln, die dann in einen Antrag an die BVV Pankow eingeflossen wären, antwortete Kirchner noch ganz anders und lehnte bauliche Veränderungen ab.
In der Beantwortung vom 22.09.2010 schloss sich Kirchner der Position der Verkehrslenkung Berlin an, die keinen Unfallschwerpunkt und keinen Handlungsbedarf sah. Kernaussagen der Beantwortung der Kleinen Anfrage sind:
1. Nach den vorliegenden Unfallzahlen vom 01.01.2009 bis zum 31.07.2010 kam es am Knotenpunkt Schönhauser Allee/Torstraße lediglich zu einem Unfall mit Radfahrerbeteiligung" durch Nichtbeachten der Vorfahrt. Die Unfalllage kann insgesamt als unauffällig betrachtet werden.
2. Die Verkehrsregelung am Knotenpunkt ist eindeutig und für alle erfassbar.
3. Unabhängig vom aktuellen Antrag wurde seitens der VLB die Verkehrssituation bereits über einen längeren Zeitraum beobachtet. Die Rechtsabbieger verhielten sich verkehrsgerecht und haben die Vorfahrt der Radfahrer regelmäßig beachtet.
4. Eine Änderung der Verkehrsregelung ist aufgrund der o. a. Ausführungen weder erforderlich noch unter den vorhandenen baulichen Voraussetzungen möglich.
Insofern sind die Ausführungen von Stadtrat Kirchner, Frau Hämmerling und wem auch sonst noch als Grünes Wahlkampfgetöse ohne fachlichen Hintergrund einzustufen und sollen den Wählerinnen und Wählern offenbar Sand in die Augen streuen und Lösungkompetenz vorgaukeln.
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage "Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schönhauser Allee/Torstraße" kann mensch hier vollständig ansehen.
